NIM-Kurier Nr. 71 - 07/2008
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Sonntag, 23 März 2008

Beitragsinhalt   
                           
Herbstreise der NIM nach Fiss in Tirol 3. bis 5. Oktober 2008
Hohe Bußgelder für Raucher-Demo vor dem Landtag
Popularklage eingereicht
Fast 2 000 Unterstützer der Popularklage
Gesundheitsschutzgesetz ein Witz
Vereinstreffen
FDP setzt voll auf Raucher
Ein positives Beispiel: Jazzbar Vogler

kur-71-083.pdf Den Kurier im PDF-Format können Sie hiler herunterladen

 



Herbstreise der NIM nach Fiss in Tirol 3. bis 5. Oktober 2008

Fiss-250.jpg Fiss hat sich nicht erst durch die Rechtschreibreform oder die Anpassung an internationale Schriftzeichen zum Doppel-s durchringen müssen. Schon immer wird der nahe dem Dreiländereck Österreich-Schweiz-Italien liegende 1 436 m hoch gelegene Ort mit "ss" geschrieben. Über die Herkunft des Namens gibt es keine verwertbaren Aufzeichnungen. Doch dass Fiss seinen Charakter als rätoromanisches Haufendorf bewahrt hat, können die gut 800 Einwohner anhand der im Ortskern liegenden massiven Häuser aus Stein aus dem 16. und 17. Jahrhundert zeigen. Was Fiss so besonders urlaubergerecht macht, ist seine Lage auf einem Sonnenplateau.

Die über 3 000 Meter hohen rundum angrenzenden Gebirgszüge sorgen dafür, dass Fiss zu den sonnenscheinreichsten Gegenden Tirols zählt. Die Berghänge sind bis in die Gipfelregion mit Wiesen bedeckt, sodass die Wege und Pfade gefahrlos begangen werden können.

Fiss-250.jpgVor 20 Jahren, also 1988, war Fiss schon einmal Ziel der NIM-Herbstreise und wie damals wird auch heuer wieder das Hotel Bergfrieden unsere Unterkunft sein. Dank umfangreicher Aus- und Umbauten gehört es nun zu den schönsten Hotels am Platz. Näheres unter www.hotel-bergfrieden.at.

Bergfrieden-150.jpg
SchoenjochSchrift.png







Das Programm

Da die Fahrt mit Bergbahnen und Bussen im Übernachtungspreis inbegriffen ist, wollen wir dies auch voll nutzen.

Samstag:

  •  7:00 Uhr Frühstück
  • Spaziergänger: Fahrt mit der Bergbahn zum Fisser Joch (2 432 m), Wanderung zum Schönjöchl (2 493 m) und zurück.
  •  Bergwanderer:
    - Gruppe 1: 8:30 Uhr Fahrt mit der Bergbahn bis zur Mittelstation (1 920 m), Wanderung zum Fisser Joch, weiter auf das Schönjöchl und zurück.
    - Gruppe 2: 8:00 Uhr Wanderung über Möser-Alm (1 812 m) und den Mittleren Sattelkopf (2 160 m) zum Oberen Sattelkopf (2 596 m) und zurück.
    - Gruppe 3: wie Gruppe 2, ab Oberer Sattelkopf weiter über den Zwölferkopf (2 596 m) zum Fisser Joch und über die Wanne-Alm zurück nach Fiss.

Am Abend genießen wir nicht nur das gute und reichliche Essen, sondern auch die Unterhaltungs- und Tanzmusik von Hans und Reinhard.

Sonntag:

  •  7:30 Uhr Frühstück
  • Spaziergänger: 8:30 Uhr
    - Gruppe 1: Wanderung nach Ladis und zurück (evtl. mit Bus).
    - Gruppe 2: Wanderung nach Serfaus und zurück (evtl. mit Bus).
  •  Bergwanderer:
    - Gruppe 1: Wanderung über die Möser-Alm nach Serfaus, zurück mit Bus.
    - Gruppe 2: Wanderung über den Mittleren Sattelkopf nach Serfaus, zurück mit Bus.

Nähere Reisedaten 

 Abfahrt:  
 Freitag, 03.10.08, 15:00 Uhr, Am Harras
 Rückkehr:  
 Sonntag, 05.10.08, gegen 19:00 Uhr
 Fahrpreis pro Person  (Busfahrt München – Fiss/Tirol und zurück sowie zweimal Halbpension):
 Doppelzimmer 
110,00 €
 Einzelzimmer
125,00 €
  Einzelzimmer sind nur begrenzt vorhanden und teilweise außer Haus (200 m entfernt) gelegen.
 Anmeldung: Zahlen Sie den Fahrpreis ein auf das Konto der
  NIM
Konto-Nr. 241 97 800
Postbank München
BLZ 700 100 80

Geben Sie bitte auf dem Zahlungsbeleg für alle Fälle Ihre Telefon-Nummer an. Für die Zimmerverteilung ist die Reihenfolge der Zahlungseingänge maßgeblich. Die Teilnahme steht auch Nichtmitgliedern offen. Eine schriftliche Bestätigung der Anmeldung erfolgt bis spätestens 26. September 2008.

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Hohe Bußgelder für Raucher-Demo vor dem Landtag
 
Anfang November 2007 hatten rund 50 Zigarrenraucher, Tabakhändler und Barbetreiber vor dem Landtagsgebäude gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten (und damit gegen einen umfassenden Nichtraucherschutz) protestiert. Jetzt fordert das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München Bußgelder von den Teilnehmern. Das Amt wirft ihnen einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor, da die Demonstration unangemeldet gewesen sei und innerhalb der Bannmeile (Verstoß gegen § 16) stattgefunden habe. Das Bußgeld summiert sich mit Gebühren auf 300 Euro je Demonstrant.

Der Münchner Publizist Tim Cole, der auf seiner Webseite zur Teilnahme an der "Smoke-In" genannten Veranstaltung aufgerufen hatte, erhielt einen Bußgeldbescheid über mehr als 500 Euro. Er kündigte laut Nachrichtenagentur ddp an, so wie alle Teilnehmer der Demonstration den Rechtsweg beschreiten zu wollen. Cole hatte zunächst einen Strafbefehl erhalten, das Verfahren war jedoch bereits im März durch die Staatsanwaltschaft mangels öffentlichen Interesses eingestellt worden.


 
§ 14 VersammlG

(1) Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden.

§ 29a VersammlG

(1) Ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 16 Abs. 1 an einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder an einem Aufzug teilnimmt oder zu einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder zu einem Aufzug auffordert.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu dreißigtausend Deutsche Mark geahndet werden.

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Popularklage eingereicht
 
Am 3. April 2008 übergab NIM-Mitglied Stefan Michel dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof (BayVfGH) die von der Nichtraucher-Initiative München e.V., vom Ärztlichen Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V, Landesverband Bayern, und von Rechtsanwalt Helmut P. Krause initiierte, ausgearbeitete und getragene Popularklage gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz (GSG). Sie beinhaltet den Antrag festzustellen, dass Artikel 2 Ziffer 8 letzter Halbsatz des Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (GSG) verfassungswidrig ist:

„Gaststätten im Sinn des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl I S. 3418), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 7. September 2007 (BGBl I S. 2246), soweit sie öffentlich zugänglich sind“.

Mit der Beschränkung des Rauchverbots auf öffentlich zugängliche Gaststätten wurde der legalen und illegalen Umgehung des Rauchverbots Tür und Tor geöffnet. Den größten Anteil daran hatten die Vollzugshinweise des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Sie erschwerten den Behörden die Kontrolle so sehr, dass das Gesetz auch nicht einmal ansatzweise zu vollziehen war. Wilfried Blume-Beyerle, der Leiter des Münchner Kreisverwaltungsreferats, wird in der Süddeutschen Zeitung vom 16. April 2008 u.a. mit folgenden Worten zitiert: "Man fühlt sich auf den Arm genommen angesichts von Schildern wie 'Täglich Vereinssitzung'. Für seine Behörde sei eine 'extrem schwierige Situation' entstanden, weil sie etwas vollziehen soll, was so nicht vollziehbar sei. Denn die so genannte 'geschlossene Gesellschaft' werde weit definiert. Damit sei die Tür nicht nur für private Feiern ohne Rauchverbot, sondern, wohl ohne Absicht, für Raucherclubs geöffnet worden, die 'schlichte Umgehungsvereine' seien: 'Da geht es doch genau darum, die Öffentlichkeit hereinzuholen."

Die Popularklage zielt nur indirekt auf die Raucherclubs. Im Mittelpunkt steht das Personal in den Gaststätten, das von folgenden Artikeln der Bayerischen Verfassung (BV) geschützt wird:

Artikel 166 Abs. 1 BV dient dem Schutz der Arbeit. Wörtlich heißt es dort: "Die Arbeit ist die Quelle des Volkswohlstandes und steht unter dem besonderen Schutz des Staates." Mit dieser Vorschrift ist ein Gesetz nicht vereinbar, das in Gaststätten beschäftigte Arbeitnehmer zwingt, sich einer hochgiftigen Tabakrauchexposition auszusetzen, wenn sie ihren Arbeitsplatz nicht verlieren wollen.

In Artikel 167 Abs. 1 BV wird die menschliche Arbeitskraft geschützt. Wörtlich heißt es: "Die menschliche Arbeitskraft ist als wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung, Betriebsgefahren und sonstige gesundheitliche Schädigungen geschützt." Unter diese Vorschrift fällt auch die in Gaststätten eingesetzte menschliche Arbeitskraft. Ein Gesetz, das in Gaststätten beschäftigte Arbeitnehmer zwingt, das Schadstoffgemisch Tabakrauch einzuatmen,verstößt gegen Artikel 167 Abs. 1 BV.

Die Ausnahme vom Rauchverbot für nicht öffentlich zugängliche Gaststätten führt zu einer Wettbewerbsverzerrung. In der Popularklage wird deshalb auch auf Artikel 103 BV – Gewährleistung von Eigentum und Erbrecht verwiesen. Unter den Begriff des Eigentumsrechts fällt der eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb und fallen damit auch Gaststätten, deren Inhaber nicht bereit sind, ihre Gaststätte in einen Raucherclub umzuwandeln. Die Ausnahme vom Rauchverbot führt über die Gründung von Raucherclub-Gaststätten und die künstliche Ausweisung von geschlossenen Gesellschaften zur Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der gesetzestreuen Gastwirte, die ihre Gaststätten weiterhin rauchfrei halten: Ihre rauchenden Gäste und – infolge des Gruppendrucks – zum Teil auch die nicht rauchenden Gäste wechseln in Gaststätten mit Rauchmöglichkeit. Das hat inzwischen dazu geführt, dass in manchen Orten Bayerns in mehr als der Hälfte der Gaststätten wieder geraucht wird und rauchfreie Gaststätten aufgeben müssen.

Einstweilige Anordnung beantragt
Rechtsanwalt Helmut P. Krause, langjähriges Mitglied der Nichtraucher-Initiative Deutschland, stellte namens der Kläger und in eigenem Namen am Schluss zusätzlich auch einen Antrag auf Einstweilige Anordnung mit folgender Begründung:

Durch die dargelegten Zustände nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz – GSG) ist davon auszugehen, dass den rauchfreien Gastwirten, den Arbeitnehmern der rauchfreien Gastwirte sowie den Nichtrauchern in den "Raucherclubs" schwere wirtschaftliche und/oder gesundheitliche Nachteile entstehen.

Deshalb beantrage ich,

Artikel 2 Ziffer 8 letzter Halbsatz des Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz – GSG) gemäß Art. 26 Abs. 1 VfGHG im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig außer Anwendung zu setzen.

Hilfsweise beantrage ich,

Artikel 2 Ziffer 8 letzter Halbsatz des Gesetzes zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz – GSG) gemäß Art. 26 Abs. 1 VfGHG im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig außer Anwendung zu setzen, soweit es sich bei der Gaststätte um eine Ein-Raum-Gaststätte handelt, in der neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind, soweit im Eingangsbereich dieser Ein-Raum-Gaststätten deutlich sichtbar darauf hingewiesen wird, dass das Rauchverbot nicht gilt.

Beim BayVfGH sind inzwischen die - ablehnenden – Stellungnahmen der Bayerischen Staatsregierung und des Landtags eingetroffen. Wann über den Antrag auf Einstweilige Anordnung entschieden wird, ist nicht bekannt.

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Fast 2 000 Unterstützer der Popularklage
 
Klage.jpgDer Popularklage schlossen sich fast 2 000 BürgerInnen vor allem aus Bayern, aber auch aus vielen Teilen Deutschlands an. Die meisten holten sich das Formular von der Webseite der NIM und versandten es per Post, knapp 100 übermittelten ihre Erklärung per Fax. Alle Unterstützer wurden in einer Excel-Datei erfasst, die zusammen mit drei Ordnern am 3. Juni dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof übergeben wurde.

Die Popularklage bescherte der NIM über 40 neue Mitglieder. Ihr Beitritt drückt die Empörung über die Entwicklung in Bayern aus. In vielen Orten, zum Beispiel in Straubing, bilden die rauchfreien Kneipen eine Minderheit, in Passau ist im Innenstadtbereich sogar nur eine einzige rauchfreie Kneipe anzutreffen. Im östlichen Bayern wird der Sinn des Gesundheitsschutzgesetzes offenbar am häufigsten und zum Teil flächendeckend pervertiert: Um in einer Gaststätte essen und trinken zu können, müssen Nichtraucher Mitglied eines Raucherclubs werden.

Auf dem Bild: Udo Hattwig (links) und Ernst-Günther Krause mit drei Ordnern Unterstützererklärungen im Erdgeschoß des Gerichtsgebäudes:

März, April und Mai waren drei Monate, in denen alle drei Vorstandsmitglieder mit Auftritten in den Massenmedien reichlich beschäftigt waren. In vielen Zeitungen erschienen Stellungnahmen der NIM, in mehreren privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern kam die NIM zu Wort und neben dem Bayerischen Fernsehen profitierten auch bundesweite Fernsehsender von den Kenntnissen und vom Engagement des NIM-Vorstands.

Der NIM-Vorstand dankt allen Mitgliedern und Nichtmitgliedern für ihren Einsatz bei der Meldung von gesetzwidrigen und grotesken Zuständen. Da hatten zum Beispiel Nichtraucher telefonisch einen Tisch für eine kleine Feier reserviert und mussten ein paar Tage später entsetzt feststellen, dass die Gaststätte abends zum Raucherclub erklärt wird. In manchen Einkaufszentren wird zwar im Gaststättenraum selbst nicht geraucht, aber im "Garten" außerhalb, und der Tabakqualm reichert die Luft in den Einzelhandelsgeschäften drum herum mit hochgiftigen Schadstoffen an.

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Gesundheitsschutzgesetz ein Witz

M-Park250.jpgMit diesen Worten kommentierte Susanne H. die Werbung zum Feiern im M-Park. Wer dabei sein wollte, musste Mitglied im Raucherclub werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Vereinstreffen

Jeden 2. Mittwoch im Monat ab 19 Uhr

im

Restaurant Padova (Nebenraum)

Ampfingerstr. 48
81671 München

(Ecke Berg-am-Laim-Straße)
direkt an der Haltestelle der Buslinie 144 und Tramlinie 19
(zwei Stationen vom Ostbahnhof)
Parken in der Nähe möglich!

Wenn Sie rauchfrei essen, trinken und sich unterhalten wollen,
kommen Sie doch einfach einmal vorbei!

Nächste Termine im Restaurant Padova:

10.9., 08.10., 12.11., 10.12.2008

Im August kein Vereinstreffen!

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FDP setzt voll auf Raucher

Die bayerische FDP will nach jahrelanger außerparlamentarischer Opposition wieder in den Landtag und setzt bei der Wahl am 28. September voll auf die Raucher. Die Hotels und Gaststätten sollen selbst bestimmen können, ob sie ganz rauchfrei sein wollen oder nicht bzw. getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten. Mit anderen Worten: Alles soll so wie vor dem 1. Januar 2008 werden: das ganze Land ein Raucherclub.


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Ein positives Beispiel: Jazzbar Vogler

Thomas Vogler feierte 2007 das zehnjährige Bestehen seiner Jazzbar in der Rumfordstr. 17 – zwischen Viktualienmarkt und Gärtnerplatz. In der Süddeutschen Zeitung vom 13. März nimmt er zur Gesetzeslage Stellung:

"Meine Erfahrungen mit dem Rauchverbot sind sensationell. Ich habe überhaupt keine Probleme damit, sowohl was die Nachbarn anbelangt, als auch was meine Gäste und den Umsatz betrifft. Ich finde es ziemlich jämmerlich, dieses politische Hin und Her, was die Aufweichung des Rauchverbots angeht. Den Glauben, dass gewisse Wahlergebnisse nur mit dem Qualmverbot zusammenhängen, das halte ich für Blödsinn. Meine Vorteile durch das Rauchverbot: Ich werde wahrscheinlich zehn Jahre länger leben. Ich stinke am nächsten Tag nicht wie ein Aschenbecher, ich muss ungefähr ein Drittel weniger putzen, damit der Nikotin-Siff wieder von den Wänden runterkommt, ich muss weniger lüften und meine Gäste stinken auch nicht.

Rauchen war eben jahrzehntelang gesellschaftlich erlaubt, deshalb ist es jetzt so schwierig, diese Heroisierung des Rauchens aufzuheben. Auch der Gedanke, zu Musik, vor allem Jazz, gehöre das Rauchen, weil es Freiheit bedeute - das sind doch alles nur Begriffe, die sehr geschickt von der Tabakindustrie benutzt werden."

Näheres über Öffnungszeiten, Programm, Künstler usw. gibt es unter www.jazzbar-vogler.com.

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Rauchfreie Freizeitgestaltung

An dieser Stelle veröffentlicht die Nichtraucher-Initiative München rauchfreie Freizeitveranstaltungen, die ihr bekannt werden. Näheres ist beim jeweils angegebenen Ansprechpartner zu erfahren.

Zu den Aufgaben der NIM gehört gemäß Satzung auch die Förderung vereinsunabhängiger rauchfreier Freizeitgestaltung. Angesichts der Lücken im bayerischen Gesundheitsschutzgesetz hat diese Aufgabe nichts von ihrer Bedeutung verloren. 

Ort Datum Zeit Ort bzw. Gipfel/hm3)         
Ansprechpartner   
Bergwandern/
Bergsteigen
Sa. 26.07.08
Sa.-Sa.
02.-09.08.08
Sa. 13.09.08
Sa. 20.09.08
Sa. 04:10.08
So. 19:10.08

07:00

07:00
07:00
07:00
08:00
08:00

Hintere Goinger Halt/1200

Grächen/Schweiz
Kompar/1000
Brünstlkopf/1100
Schönjöchl/Sattelkopf
Seekarkreuz/950
Günther K.
(0 89) 3 17 12 12
Reisen 03.10.-
05.10.08
15:00 Herbstreise der NIM nach
Fiss
(Tirol)
 NIM
(0 89) 3 17 12 12
Tanzen4) Fr und So 20:30 -
24:00
Tanzschule Klaus
Sennebogen, Karlstr. 44
Klaus S.
(0 89) 55 58 00
Skat jeden Do.
19:30 Wienerwald-Restaurant
Berner Str. 4
Gotthard O.
(0 89) 89 42 77 66
Offene
Musikbühne 
jeden 2. u. 4.
Fr. im Monat
20:00 -
24:00
Café Wildwuchs Werk-
haus, Leonrodstr. 19
Franz w.
(0 89) 47 98 22
Theater
(bayerische
Theaterstücke)


Fr/Sa
10./11.10.08
17./18.10.08
24./25.10.08
20:00 Gasthaus Brückenwirt ,
An der Grünwalder-Brücke 1
Höllriegelskreuth
Sonja B.
(0 89) 95 92 80 10
   http://www.volkstheater-lampenfieber.de/
Fr/Sa
Sommerferien
20:00 Gasthaus zur Post, Perlach
Pfanzeltplatz 12
Irmgard H.
(0 89) 43 57 74 35
(mo.-fr.09 -18:00)
  http://www.echtboarisch.de/
Vereinstreffen
der NIM
2)


jeden 2. Mi.
im Monat
10.09.08
08.10.08
12.11.08
10.12.08
19:00 Restaurant Padova,
Ampfingerstr. 48 
NIM
(0 89) 3 17 12 12
1) Anmeldung erforderlich
3) hm = Höhenunterschied in Meter
2) ausgenommen August
4) Wegen möglicher Ausnahmen bitte vorher anrufen!


Organisieren Sie doch auch einmal einen "Termin" für Ihr Hobby, z.B. Radfahren, Jogging, Skilanglauf, Schach, Singen, Musizieren, Theater-/Kinobesuch, Fotografieren usw.!

Die NIM unterstützt Sie! Geben Sie sich einen Ruck, rufen Sie an: (0 89) 3 17 12 12.

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Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 23 Juli 2008 )