NIM-Kurier Nr. 70 - 04/2008
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Sonntag, 23 März 2008
Beitragsinhalt                               

Verfassungsklage gegen Ausnahmen vom Schutz vor Passivauchen
Rauchfreie Unterkunft als Weihnachtsgeschenk
Drei Stadträte mit Engagement für Nichtraucherschutz
Bericht über die Mitgliederversammlung der Nichtraucher-Initiative München e.V. (NIM)
Bericht über die Finanzbewegungen
Vereinstreffen
Schützenverein lässt weiterrauchen
Vor der Wahl
Liberalitas Bavairae
München ohne Tabakproduktion
LZG startet Aktion Bayern atmet durch
Rauchverbot auf der Wiesn erst 2009
Rauchfreie Freizeitgestaltung

Den NIM-Kurier im PDF-Format können Sie hier herunterladen



Verfassungsklage gegen Ausnahmen vom Schutz vor Passivauchen

NIM koordiniert die Popularklage

Die Nichtraucher-Initiative München e.V. (NIM) und der Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V., Landesverband Bayern, bereiten eine Popularklage gegen das Gesundheitsschutzgesetz (GSG) vor. Mit der Klage wollen beide Vereine erreichen, dass die Ausnahme vom Rauchverbot für Gaststätten, die nicht öffentlich zugänglich sind, für verfassungswidrig erklärt wird. Die Klageschrift ist spätestens Mitte April unter www.ni-muenchen.de einsehbar.

Der Popularklage können sich alle Bürger aller Bundesländer anschließen. Dazu müssen sie den auf der Webseite angebotenen Vordruck ausdrucken, ihn unterschreiben und bis zum angegebenen Termin an die NIM senden, die alle dann gesammelt dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof übermittelt. Diese Unterstützung der Popularklage ist kostenlos!

Die in Artikel 98 der Bayerischen Verfassung enthaltene so genannte Popularklage ermöglicht allen Bürgern, gegen bayerische Gesetze, Rechtsvorschriften und Verordnungen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VGH) zu klagen, d.h. die Regelungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen.

Das Thema Popularklage wird im Nichtraucher-Info Nr. 70 (gelber Teil) ausführlich behandelt.

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Rauchfreie Unterkunft als Weihnachtsgeschenk-

Wohnungsamt zwang Münchnerin zum Passivrauchen

Der 56-jährigen Münchnerin Maria S., die nach einer verlorenen Räumungsklage plötzlich ohne Wohnung dastand, wurde vom Amt für Wohnen und Migration ein Zimmer in der Notunterkunft Burmesterstraße 20 zugewiesen, das sie sich zusammen mit der Raucherin Doris G. teilen sollte. Als Maria S. darum bat, ihr ein Zimmer zu geben, in dem nicht geraucht wird, rief die Mitarbeiterin des Wohnungsamtes den Hausverwalter an. Dieser teilte seiner Kollegin mit, dass dort alle rauchen. Daraufhin wurde die Wohnungslose vor die Wahl gestellt, entweder das Zimmer zu nehmen oder auf der Straße zu stehen.

Die von Maria S. um Hilfe gebetene NIM forderte daraufhin am 13. Dezember den Leiter des Wohnungsamtes auf, dem Nichtraucherschutz Vorrang einzuräumen und ein Rauchverbot in den Zimmern der Unterkünfte zumindest dann zu erlassen, wenn sich Raucher und Nichtraucher ein Zimmer teilen müssen. Dazu war dieser offensichtlich nicht bereit, denn auch in der folgenden Nacht musste Maria S. den Tabakqualm ihrer Mitbewohnerin hinnehmen.

Der Arbeitsplatz der gelernten Bürokauffrau Maria S. wurde vor einigen Jahren wegrationalisiert. Wie viele andere Frauen in ihrem Alter fand sie trotz intensiver Suche bisher nur zeitlich befristete Jobs. Tagsüber war sie deshalb nicht nur auf der Suche nach einer freien Stelle, sondern auch nach einer preiswerten Wohnung. Durch den nächtlichen Tabakrauch in der Notunterkunft litt sie unter Schlaflosigkeit, was ihren körperlichen Zustand zusätzlich beeinträchtigte.

Die NIM forderte daraufhin Oberbürgerbürgermeister Christian Ude auf, umgehend dafür zu sorgen, dass Maria S. eine Unterkunft zugewiesen bekommt, in der ihre Gesundheit nicht durch das hochgiftige Schadstoffgemisch Tabakrauch belastet wird. Das laut "Dienstanweisung über den Nichtraucherschutz bei der Stadt München" vom 13. September 2004 in allen städtischen Dienstgebäuden und -räumen bestehende generelle Rauchverbot mit der Möglichkeit, Raucherräume nur dann einzurichten, wenn dadurch nichtrauchende Beschäftigte nicht gefährdet werden, sei sinngemäß auch auf Notunterkünfte anzuwenden.

Darüber hinaus sollte der OB klarstellen, dass das städtische Leitbild für den Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern nicht nur eine Ansammlung hehrer Worte darstellt, sondern durch die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in die Praxis umgesetzt wird.

Doch erst die Information der Presse sorgte dafür, dass sich die Mitarbeiter des Wohnungsamtes intensiver um freie Unterkunftsmöglichkeiten kümmerten und ein paar Tage vor Heiligabend auch ein freies Zimmer fanden. So kam es, dass Maria S. Weihnachten 2008 doch noch in rauchfreier Umgebung verbringen konnte – worüber sie sich bei der NIM herzlich bedankte.

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Drei Stadträte mit Engagement für Nichtraucherschutz

Dem nächsten Münchner Stadtrat, der am 2. Mai 2008 vereidigt wird, gehören drei Stadträte an, die sich in der Vergangenheit sehr stark für den Schutz vor dem hochgiftigen Schadstoffgemisch Tabakrauch eingesetzt haben. Für die SPD sind es NIM-Mitglied Dr. Reinhard Bauer und Dr. Inci Sieber, die Initiatorin der Bel-Air-Aktion für rauchfreie Gaststätten. Reinhard Bauer verbesserte sich durch die bei der Kommunalwahl mögliche Häufelung von Platz 37 auf Platz 33. Inci Sieber, die bei der Aufstellung des SPD-Wahlvorschlags stark von OB Christian Ude unterstützt wurde, landete fünf Plätze weiter hinten (von 22 auf 27). Aber das ist bei Neulingen kaum anders zu erwarten.

Wieder den Sprung in den Stadtrat geschafft hat Mechthild von Walter, die Spitzenkandidatin der ÖDP. Viele Stimmen haben nicht gefehlt, dann wäre es auch Markus Hollemann gelungen, der auf Platz 2 der ÖDP-Liste kandidierte. Seine Ehefrau Wilma Hollemann, seit mehr als zehn Jahren Mitglied der NIM, kandidierte auf Platz 54. Sie machte mit Platz 35 den größten Sprung nach vorn. Vorgehäufelt, von Platz 6 auf Platz 5, wurde auch NIM-Mitglied Thomas Prudlo.

Um ganze acht Plätze (von Platz 43 auf Platz 35) verbesserte sich NIM-Mitglied Dr. Renate Unterberg. Die Sprachheiltherapeutin hatte damit das fünftbeste Häufelergebnis unter den CSU-Kandidaten. Das lässt für 2014 hoffen.

Die NIM erwartet, dass die drei Stadträte in allen Angelegenheiten des Nichtraucherschutzes und der Förderung des Nichtrauchens, die sich auf kommunaler Basis regeln lassen, eng zusammenarbeiten werden. Angesichts der Widerstände gegen das Gesundheitsschutzgesetz, personalisiert in Wilfried Blume-Beyerle, dem Leiter des Kreisverwaltungsreferats, wird das sehr nötig sein.

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Bericht über die Mitgliederversammlung der Nichtraucher-Initiative München e.V. (NIM)

1. Protokoll
 
Der Vorsitzende, Herr Ernst-Günther Krause, begrüßte um 20:15 Uhr im Namen des Vorstands 15 Mitglieder und einen Gast zur 31. ordentlichen Mitgliederversammlung der Nichtraucher-Initiative München e.V. Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit trug Herr Krause für den Vorstand den Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2007 vor, erläuterte den allen Anwesenden vorliegenden Bericht über die Einnahmen und Ausgaben und beantwortete gemeinsam mit den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Udo Hattwig und Dr. Hans-Joachim Willerding zwischendurch gestellte Fragen.

Frau Lieselotte Nachreiner bestätigte dem Vorstand die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungsführung, deren Prüfung sie zusammen mit Frau Elwine Reisinger am 13. Februar 2008 vorgenommen hatte. Dem Antrag auf Entlastung stimmten alle Anwesenden bei Enthaltung der Vorstandsmitglieder zu.

Die Neuwahl leitete Herr Volkmar Fiedrich. Alle bisherigen Vorstandsmitglieder wurden einstimmig wiedergewählt, wobei sich die Kandidaten der Stimme enthielten. Auch die beiden Rechnungsprüferinnen wurden einstimmig bei jeweils einer Enthaltung wiedergewählt:

Vorsitzender:
Ernst-Günther Krause
Stellvertretende Vorsitzende:
Udo Hattwig, Dr. Joachim Willerding
Rechnungsprüferinnen:
Lieselotte Nachreiner, Elwine Reisinger

Die Mitgliederversammlung endete nach kurzer Diskussion um 22:00 Uhr.

Ernst-Günther Krause

2. Rechenschaftsbericht
 
In den letzten zwölf Monaten war die NIM in die vielfältigen Bemühungen um einen gesetzlichen Schutz vor dem gesundheitsschädlichen Passivrauchen eingebunden. In mehreren Fernsehsehsendungen, an denen alle Vorstandsmitglieder beteiligt waren, konnte sie ihr Anliegen mit gutem Erfolg vertreten. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen NIM und NID gab es erhebliche Synergieeffekte.
Dank der von Udo Hattwig ständig aktuell gehaltenen NIM-Webseite www. ni-muenchen.de fanden viele Interessierte schnell die gewünschten Informationen. Der Postversand bewegte sich mit über 100 individuellen Briefen und E-Mails sowie rund 4 200 Standardsendungen etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Mehrere Mitglieder beteiligten sich mit Beschwerden an der Durchsetzung des Bayerischen Gesundheitsschutzgesetzes. Die Zahl der Mitglieder verringerte sich von 818 auf 783 – eine Begleiterscheinung des verbesserten Nichtraucherschutzes. Der Vorstand sagt allen Mitgliedern herzlichen Dank!    

Ernst-Günther Krause

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Bericht über die Finanzbewegungen im Geschäftsjahr 2007

Image

 

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Vereinstreffen

Jeden 2. Mittwoch im Monat ab 19 Uhr

im

Restaurant Padova (Nebenraum)

Ampfingerstr. 48
81671 München

(Ecke Berg-am-Laim-Straße)
direkt an der Haltestelle der Buslinie 144 und Tramlinie 19
(zwei Stationen vom Ostbahnhof)
Parken in der Nähe möglich!

Wenn Sie rauchfrei essen, trinken und sich unterhalten wollen,
kommen Sie doch einfach einmal vorbei!

Nächste Termine im Restaurant Padova:

09.04., 14.05., 11.06., 09.07. und 10.09.08

Im August kein Vereinstreffen!

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Schützenverein lässt weiterrauchen

Der Schützenverein Eichenlaub Lohhof in Unterschleißheim hat mit großer Mehrheit auf einer Mitgliederversammlung beschlossen, auf eine Deklaration als geschlossene Gesellschaft nicht zu verzichten. Dies wurde sogleich als demokratische Großtat gefeiert, die Nichtraucher wurden als Kriegstreiber (hätte noch gefehlt: "Gotteskrieger") diffamiert. Auch der mildere Antrag, wonach Terminlisten und Einladungen gekennzeichnet werden müssen, damit man schon zuvor weiß, was einen erwartet, wurde ohne ernsthafte Aussprache niedergestimmt. Das Rauchverbot im GSG gelte nur für ortsfeste Einrichtungen und Anlagen, die der Ausübung des Sports dienen. Das sei in den Räumen des Schützenvereins nicht der Fall.

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Vor der Wahl

NIM-Mitglied Michael Krämer hat die Internetseiten der kleineren Parteien und Wählergruppen vor der Kommunalwahl untersucht. Ergebnis: Befürworter ohne Wenn und Aber sind die Grünen und die ÖDP. Gegen einen gesetzlichen Nichtraucherschutz haben sich FDP, Bayernpartei, Republikaner und NPD ausgesprochen. Die Freien Wähler sind sowohl für eine Lockerung des Rauchverbots als auch für eine Förderung des Nichtrauchens. Sie wollen es sich bei diesem Thema offensichtlich weder mit den Rauchern noch mit den Nichtrauchern verderben.

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Liberalitas Bavairae

Ein Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung vom 6. März 2008 widmet sich der Verwendung des von Rauchern gern zitierten Spruches "Liberalitas Bavariae" – leben und leben lassen: Wenn mehr als 100 000 Raucher jährlich an den Folgen des Rauchens und 3 300 Nichtraucher an den Folgen des Passivrauchens ums Leben kommen, müsse der Spruch heißen: sterben und sterben lassen.

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München ohne Tabakproduktion

Im März 2008 und damit ein Jahr früher als geplant hat der Tabakkonzern Philip Morris sein Münchner Werk geschlossen. Die Umsatzeinbrüche nach der letzten Tabaksteuer-Erhöhung und der danach "verstärkte Schwarzmarkt" hätten die Situation von Philip Morris rapide verschlechtert. Der Umsatz der Zigarettenmarken Marlboro und L&M sei um rund ein Drittel geschrumpft. Mit weiteren Einbrüchen sei durch die Nichtraucherschutzgesetze zu rechnen. Die Produktionsstandorte Berlin und Dresden blieben aber erhalten. Ebenso soll die Deutschland-Zentrale mit 350 Mitarbeitern weiterhin in München verbleiben. Wie lange, hängt davon ab, ob die Suche nach einem steuerfreundlicheren Standort im Umland erfolgreich ist.

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LZG startet Aktion Bayern atmet durch

ImageDie Landeszentrale für Gesundheit in Bayern e.V. (LZG) hat eine vom Bayerischen Gesundheitsministerium geförderte Aktion gestartet. "Bayern atmet durch" heißt es auf Plakaten, Tischaufstellern, Bierdeckeln, Haftnotizblöcken, Kugelschreibern und T-Shirts.

Außerdem ist auf diesen "Werbemitteln" abwechselnd zu lesen:

  • Nichtrauchen schützt alle
  • Bei uns raucht nur der Kamin
  • Bei uns raucht nur der Kopf
  • Bei uns rauchen nur die Socken


Die kostenlosen "Werbemittel" (T-Shirts evtl. nicht mehr verfügbar) können unter www.bayern-atmet-durch.de bestellt werden. Wer keinen Internetzugang hat, kann sich wenden an die

Landeszentrale für Gesundheit
in Bayern e.V.
Pfarrstraße 3
80538 München

Tel.  089/2184-362
Fax. 089/2184-359

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Rauchfreie Wiesn erst 2009

Im Jahr 2008 darf in bayerischen Bier-, Wein- und anderen Festzelten wieder gequalmt werden. Das beschloss die CSU-Fraktion auf Empfehlung des CSU-Vorstands und der Staatsregierung. Bei der fraktionsinternen Abstimmung lehnten nur zehn der 124 CSU-Abgeordneten die Lockerung des Rauchverbots ab. Zwei enthielten sich der Stimme. So unumstritten, wie das Ergebnis es nahe legt, war die Aufweichung des Rauchverbots allerdings nicht. Fraktionschef Georg Schmid sagte, es habe eine umfangreiche Diskussion unter den Parlamentariern gegeben – immerhin hatten sich 30 Abgeordnete zu Wort gemeldet.

Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband kritisierte die Aufhebung des Rauchverbots in Festzelten und sprach von einer "groben Wettbewerbsverzerrung".
www.sueddeutsche.de, 12.3.08

Bayern atmet durch???

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Rauchfreie Freizeitgestaltung

An dieser Stelle veröffentlicht die Nichtraucher-Initiative München rauchfreie Freizeitveranstaltungen, die ihr bekannt werden. Näheres ist beim jeweils angegebenen Ansprechpartner zu erfahren.

Zu den Aufgaben der NIM gehört gemäß Satzung auch die Förderung vereinsunabhängiger rauchfreier Freizeitgestaltung. Angesichts der Lücken im bayerischen Gesundheitsschutzgesetz hat diese Aufgabe nichts von ihrer Bedeutung verloren. 

OrtDatumZeitOrt bzw. Gipfel/hm3)         
Ansprechpartner   
Bergwandern/
Bergsteigen
So. 06.04.08
So. 20.04.08
Sa. 03.05.08
Sa. 17.05.08
So. 01.06.08
Sa. 14.06.08
Sa. 28.06.08
Sa./So.
12./13.07.08
Sa. 26.07.08
08:00
08:00
08:00
07:00
07:00
07:00
07:00
10:00

07:00
Hirschhörnlkopf/700
Schafkopf/800
Kompar/1000
Brunnsteinspitze/1100
Hundsalmjoch/1150
Klammspitze/1100
Pyramidenspitze/1300
Zugspitze/Höllentalklamm

Hintere Goinger Halt/1200
Günther K.
(0 89) 3 17 12 12
Reisen03.10.- 05.10.0815:00Herbstreise der NIM nach
Fiss
(Tirol)
 NIM
(0 89) 3 17 12 12
Tanzen4)Fr und So20:30 -
24:00
Tanzschule Klaus
Sennebogen, Karlstr. 44
Klaus S.
(0 89) 55 58 00
Skatjeden Do.
19:30Wienerwald-Restaurant
Berner Str. 4
Gotthard O.
(0 89) 89 42 77 66
Offene
Musikbühne 
jeden 2. u. 4.
Fr. im Monat
20:00 -
24:00
Café Wildwuchs Werk-
haus, Leonrodstr. 19
Franz w.
(0 89) 47 98 22
Theater
(bayerische
Theaterstücke)


Fr/Sa
20./21.06.08
27./28.06.08
20:00Gasthaus Brückenwirt ,
An der Grünwalder-Brücke 1
Höllriegelskreuth
Sonja B.
(0 89) 95 92 80 10
  http://www.volkstheater-lampenfieber.de/
Fr/Sa
18. + 26.04.08
02./03.05.08
20:00Gasthaus zur Post, Perlach
Pfanzeltplatz 12
Irmgard H.
(0 89) 43 57 74 35
(mo.-fr.09 -18:00)
 http://www.echtboarisch.de/
Vereinstreffen
der NIM
2)


jeden 2. Mi.
im Monat
09.04.08
14.05.08
11.06.08
09.07.08
10.09.08
19:00Restaurant Padova,
Ampfingerstr. 48 
NIM
(0 89) 3 17 12 12
1) Anmeldung erforderlich
3) hm = Höhenunterschied in Meter
2) ausgenommen August
4) Wegen möglicher Ausnahmen bitte vorher anrufen!


Organisieren Sie doch auch einmal einen "Termin" für Ihr Hobby, z.B. Radfahren, Jogging, Skilanglauf, Schach, Singen, Musizieren, Theater-/Kinobesuch, Fotografieren usw.!

Die NIM unterstützt Sie! Geben Sie sich einen Ruck, rufen Sie an: (0 89) 3 17 12 12.

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Letzte Aktualisierung ( Montag, 07 April 2008 )