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Nichtraucher müssen um 18:00 Uhr das Lokal verlassen Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Samstag, 01 März 2008

Inzwischen zeigt sich, dass auch die wenigen bayerischen Ausnahmeregelungen beim Nichtraucher-Schutz-Gesetz rigoros ausgenutzt werden. Findige Juristen werden von Lokalbesitzern engagiert, um die Schlupflöcher auszunutzen. Auf der Strecke bleiben die anständigen Wirte, die sich an das neue Gesetz halten.

Besonders irrwitzig ist die neue Praxis im "Seven Days" in Dachau. Tagsüber herrscht Rauchverbot, ab 18:00 Uhr wird das Lokal zu einem Raucherclub. 

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Urteil des VGH Rheinland-Pfalz zeigt: Bayern liegt fast richtig Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Mittwoch, 13 Februar 2008
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat am 11. Februar 2008 das Rauchverbot für inhabergeführte Ein-Raum-Kneipen vorläufig, d.h. bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren, aufgehoben. Es begründete seine Entscheidung damit, dass Wirte von Ein-Raum-Kneipen durch das Gesetz tendenziell stärker benachteiligt würden als Gastronomen, denen es möglich ist, eigene Raucherräume einzurichten.
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Gästebucheintrag beim Rattlesnake-Saloon Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Sonntag, 10 Februar 2008
Nach Inkraftreten des Nichtraucher-Schutz-Gesetzes hat auch der Rattlesnake-Saloon (Musik-Lokal für Country- und Western-Musik) sein Lokal zum Raucherclub umgewidmet. Wie im Forum zu lesen ist, gehören Western-Musik und Rauch als Zeichen von Freiheitsliebe zusammen. Der Wirt ließ es sich nicht nehmen, in seinem Gästebuch die Nichtraucher anzusprechen. Nicht genug damit, dass er gesundheitsbewusste Besucher seines Lokals fernhält (was ja sein gutes Recht ist!) greift er ganz tief in die Beschimpfungs-Kiste.
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Eilantrag vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Donnerstag, 31 Januar 2008

Die Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID) begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz abgelehnt hat. Die NID sieht für den Kläger, einen starken Raucher, auch im Klageverfahren keine Chance, das Rauchverbot in Gaststätten zu kippen. Der Schutz der Gesundheit ist ein Grundrecht, das im Konfliktfall höherrangig ist als das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit - wobei zu bezweifeln ist, dass der Konsum einer Alltagsdroge überhaupt als Persönlichkeitsentfaltung zu werten ist.

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OB-Kadidat Schmid kritisiert Rauchverbot Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Donnerstag, 17 Januar 2008

"Für die Münchner CSU hätte es eine liberalere Regelung getan - also in Mehrraumgaststätten einen Raum für Raucher zu reservieren und in Einraumgaststätten den Wirt wählen zu lassen", erklärte Schmid gegenüber der SZ. Auch sehe er im Hinblick auf das Oktoberfest Vollzugsprobleme. "Wir müssen jetzt alles tun, um möglichst sanfte Übergangsregelungen zu finden. Raucher, Nichtraucher und Wirte dürfen nicht alleingelassen werden".

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Vier NIM-Mitglieder kandidieren für den Stadtrat Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Sonntag, 06 Januar 2008
Bei der Kommunalwahl am 2. März 2008 treten in München auch vier langjährige NIM-Mitglieder zur Wahl an. Da das Wahlrecht die Möglichkeit vorsieht, Kandidaten verschiedener Parteien (Panaschieren) bis zu drei Stimmen (Kumulieren) zu geben, könnte es durchaus sein, dass die Stimmen der NIM-Mitglieder entscheidend für den Einzug in den Münchner Stadtrat sind. Durch Kumulieren wird die Wahl entschieden
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Nichtraucher, stürmt in die rauchfreien Gaststätten Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Donnerstag, 03 Januar 2008

Gastwirte befürchten Umsatzeinbrüche –NID will Nichtraucher aktivieren

In den meisten Bundesländern treten zum 1. Januar 2008 Rauchverbote zum Schutz vor dem gesundheitsschädlichen Passivrauchen in Kraft. Viele Wirte befürchten Umsatzeinbrüche. Sie vermuten, dass Raucher postwendend wegbleiben und es längere Zeit dauert, bis Nichtraucher den Verlust ausgleichen. Um ein mögliches vorübergehendes Umsatztief zu vermeiden, fordert die Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID) alle Nichtraucher dazu auf, nicht erst abzuwarten, sondern sofort in die rauchfreien Gaststätten zu stürmen.

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Verfassungsklagen aus München Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Freitag, 28 Dezember 2007
Die stellvertretende Münchner Kreisvorsitzende des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (BHG), Birgit Netzle-Piechotka, hat in ihrer Funktion als Wirtin des "Asam-Schlössls" Verfassungsbeschwerde bei den Karlsruher Richtern wegen des sogenannten totalen Rauchverbots eingelegt.
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit soll hinter einem angeblichen Recht auf freie Berufswahl zurückstehen. Der betroffene Beruf wird von der Wirtin des Asam Schlössls als "Wirt für rauchende Gäste" definiert. Diesen Beruf kann sie nun nicht mehr ausüben und deshalb klagt sie vor dem Bundesverfassungsgericht.
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Nichtraucher-Schutz-Gesetz verabschiedet Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Donnerstag, 13 Dezember 2007

Endlich ist das bayerische Gesetz zum Schutz der Nichtraucher beschlossene Sache. Konsequenterweise hat man die Fehler der anderen Landesregierungen nicht wiederholt.

Die wichtigsten Regelungen gibt es hier! 

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NIM-Kurier vom Januar 2008 veröffentlicht Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Dienstag, 04 Dezember 2007

Die Berichte des gedruckten NIM-Kurier sind nun im Internet verfügbar!  

Die Ausgabe 69 - 1/2008 ist online - klick hier!

 
Bayern 3 berichtete über Niedergang der Wirthauskultur Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Udo Hattwig   
Montag, 05 November 2007
Aus Anlass des geplanten Rauchverbots in Restaurants und Bierzelten berichtete das Bayerische Fernsehen am Dienstag, 6. November über die Auswirkungen des Nichtraucherschutz-Gesetzes. Für die Sendung "Vor Ort - die Reportage" wurde auch Ernst-Günther Krause in seiner Schule und in seinem Büro vom Fernsehteam besucht. Außer ihm vertraten fast alle Interviewpartner die Gegenseite.
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