|
Volksentscheid über echten Nichtraucherschutz |
|
|
|
Veröffentlicht von Udo Hattwig
|
|
Mittwoch, 24 März 2010 |
|
Der Volksentscheid ist in Vorbereitung
Die neue Volksentscheids-Homepage ist online - http://www.nichtraucherschutz-bayern.de/
Wie bei Wahlen wird die Bevölkerung von amtlicher Seite über Ort und Zeit der Abstimmung informiert und es gibt die Möglichkeit der Briefwahl. Stimmt die einfache Mehrheit für das Anliegen des Volksentscheids, so erlangt es Gesetzeskraft. Eine Mindestbeteiligung von Stimmberechtigten ist nicht vorgeschrieben, da die Initiative für einen konsequenten Nichtraucherschutz keine Verfassungsänderung beinhaltet.
Wir informieren Sie hier rechtzeitig über die nächsten Schritte. Zum Volksentscheid wird es auch wieder eine groß angelegte Kampagne geben, bei der wir Ihre Mithilfe benötigen.
|
|
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 13 Mai 2010 )
|