22-96 bis 46-02

Stadtjugendamt nimmt Gesundheitsgefährdung
Schutzbefohlener in Kauf

Am 21. Januar antwortete anstelle des Oberbürgermeisters der Leiter des Stadtjugendamtes,
Dr. Hubertus Schröer, auf das Schreiben der NIM vom 18. November 2002
(vgl. NIM-Kurier Januar 2003, Seite M/7):

"Wir nehmen das in Ihrem Brief geäußerte Anliegen, Jugendlichen Orte zu bieten, an denen sie sich ohne Belastung durch Zigarettenrauch aufhalten können, im Sinne der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ernst. Das Feld der offenen Kinder- und Jugendarbeit setzt sich mit Sucht als wichtigem Thema im Entwicklungsprozess Jugendlicher immer wieder eingehend auseinander. Daher ist auch gerade das Rauchen als legalisiertes Suchtverhalten ein intensiv behandeltes Thema zwischen den Trägern der Einrichtungen, den pädagogischen Teams in den Einrichtungen und den Jugendlichen.

Aufgrund des niedrigschwelligen Arbeitsansatzes in der offenen Kinder- und Jugendarbeit ist es jedoch Aufgabe der Teams, möglichst vielen Jugendlichen Zugang zu den Einrichtungen zu gewähren. Das wiederum bedeutet, dass es in der Kompetenz der Einrichtungsteams und des Trägers liegt, im sensiblen Umgang mit ihren Zielgruppen nichtrauchenden Jugendlichen eine möglichst nicht gesundheitsgefährdende Umgebung zu bieten, mit rauchenden Jugendlichen aber sehr wohl ebenfalls, gerade auch im Sinne einer Aufklärung und Umorientierung ihres gesundheitsgefährdenden Verhalhaltens, in einen tragfähigen Kompromiss zu treten. Daher ist ein generelles Rauchverbot in allen Einrichtungen nicht sinnvoll, so wie es ebenfalls nicht sinnvoll ist, Jugendlichen mit anderen Problematiken in ihren individuellen Entwicklungsprozessen die wenigen Orte zu nehmen, die ihnen im Großstadtbezug kreative Möglichkeiten und Neuorientierungen in ihrer Freizeitgestaltung bieten.

Wir versichern Ihnen, unsererseits im Rahmen unseres Auftrags das Thema Rauchen in Jugendtreffs bei Trägern und Einrichtungen weiterhin aktuell zu halten und sind überzeugt, dass in den einzelnen Jugendfreizeitstätten pädagogisch sinnvolle Wege gefunden werden, die jeweiligen Jugendlicheninteressen und gesundheitlichen Bedürfnisse aufeinander abzustimmen."

Mit dieser Antwort gab sich die NIM nicht zufrieden. Am 30. Januar schrieb sie dem Stadtjugendamtsleiter:

"Besten Dank für Ihre Antwort und den Versuch, mit zum Teil sehr gewundenen Worten über die Tatsache hinwegzureden, dass nichtrauchende Jugendliche in Einrichtungen der Landeshauptstadt München weniger Recht auf Schutz vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch haben als alle nichtrauchenden Arbeitnehmer – auch die des Stadtjugendamtes – nach InKraft-Treten des Nichtraucherschutz-Paragrafen 3a Arbeitsstättenverordnung.

Eine "möglichst nicht gesundheitsgefährdende Umgebung zu bieten" ist völlig unakzeptabel angesichts der Tatsache, dass es hier um die Gesundheit von Minderjährigen geht und insbesondere um Schutzbefohlene.
Wer zulässt, dass nichtrauchende Kinder und Jugendliche in Jugendtreffs Tabakrauch ausgesetzt werden, duldet die Misshandlung Schutzbefohlener.

Besonders unerträglich ist es, dass die Jugendbetreuer oft selbst rauchen und die ihnen anvertrauten Minderjährigen vor die Alternative stellen, entweder den Tabakrauch hinzunehmen oder den Jugendtreff zu verlassen. Ich kenne Eltern, die ihre Kinder nicht in Jugendtreffs schicken wollen, weil diese Orte teilweise richtige Raucherhöhlen sind.

Wir brauchen von Ihnen keine wohlfeil formulierten Antworten auf einem Blatt Papier. Wir brauchen Personen, die bereit und fähig sind, in den Jugendtreffs dafür zu sorgen, dass die junge Generation gerade an den Orten vor vermeidbaren Gesundheitsgefahren geschützt wird, die für sie eingerichtet wurden. Bei praktisch allen Linienflügen im In- und Ausland müssen die Passagiere zum Teil mehr als zehn Stunden ohne Zigarette auskommen. Nur in Jugendtreffs soll rauchenden Jugendlichen nicht einmal ein ein- bis dreistündiger Aufenthalt im Haus ohne Konsum der legalen Droge Nikotin möglich sein? Wo soll die junge Generation denn sonst lernen, auf andere Menschen Rücksicht zu nehmen?

Ich erwarte, dass Sie das Thema nicht nur ernst nehmen, sondern dass Sie auch handeln! Oder wollen Sie so lange warten, bis die Medien dieses Thema aufgreifen oder gar ein Gericht Sie zum Handeln zwingt?"

Das Stadtjugendamt kündigte eine umfassende Rückantwort an.

Jugendzentrum Saftladen in Geretsried

Eine Anfrage des Trägervereins Jugendarbeit Geretsried e.V., der das Jugendzentrum Saftladen betreut, beantwortete die NIM folgendermaßen:

Rauchen hat in einem Jugendzentrum nichts zu suchen. Allenfalls kann man noch einen außerhalb des Gebäudes liegenden Platz zum Rauchen freigeben, denn Passivrauchen ist gesundheitsschädlich. Seit 3. Oktober 2002 haben Arbeitnehmer das ausdrückliche Recht auf Schutz vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch (§ 3a Arbeitsstättenverordnung). Dieser Anspruch betrifft die Beschäftigten des Jugendzentrums.

§ 3a ArbStättV gilt zwar nicht für die Besucher des Jugendzentrums, aber dass Jugendliche weniger Schutzrechte haben sollen als erwachsene Arbeitnehmer, dürfte keinem vernünftig denkenden Menschen einleuchten. Und in der Tat: Weil der Gesetzgeber in § 3a ArbStättV die Gesundheits- schädlichkeit des Passivrauchens eindeutig festgehalten hat, bedeutet das, dass die Leitung eines Jugendzentrums ihre Fürsorgepflicht dann verletzt, wenn sie zulässt, dass nichtrauchende Besucher des Jugendzentrums Tabakrauch ausgesetzt sind.

Da die Bestimmungen der ArbStättV zwingend einzuhalten sind – also unabhängig davon, ob sich ein Arbeitnehmer belästigt oder gesundheitlich geschädigt fühlt –, muss die Leitung eines Jugendzentrums vorbeugend tätig werden.

Sollte ein Besucher einen Asthmaanfall erleiden oder in irgendeiner anderen Weise von den Folgen des Rauchens betroffen sein, dann besteht gegenüber dem Jugendzentrum ein Anspruch auf Regress.

Wer kennt Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche dem Tabakrauch ausgesetzt werden?
Wenn Sie der NIM die genauen Daten (Name, Anschrift, nähere Umstände der Tabakrauchbelastung) mitteilen, wird sich die NIM schriftlich an die Verantwortlichen wenden.

Münchner Gastwirte brauchen neue Kunden: Nichtraucher

NIM-Vorsitzender Ernst-Günther Krause nahm in einem Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung vom 9. Dezember 2002 zum Artikel "Über den Wirten kreist der Pleitegeier" Stellung:

Wer insolvent ist, hat häufig nicht markt- und zeitgerecht reagiert. Vereinfacht ausgedrückt haben seine Einnahmen nicht mit den Ausgaben Schritt gehalten. Wenn Münchner Wirte und der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Umsatzeinbrüche und steigende Kosten für ihre unerfreuliche Lage verantwortlich machen, dann ist zu fragen, worin die Ursachen liegen und was man dagegen tun kann.

Die Ausgabenseite ist zu individuell gestaltet und in der Regel nur dem einzelnen Unternehmer, also dem Gast- bzw. Hotelwirt, bekannt, so dass man von außen nur allgemeine Ratschläge wie "Kosten senken" geben kann. Was die Einnahmenseite betrifft, so sieht die Sache etwas anders aus. Tatsache ist, dass die bisherige Kundschaft zum Teil weg bleibt oder weniger ausgibt. Logischerweise muss der Gastronom deshalb versuchen, neue Kunden zu gewinnen. Welche Kundengruppen infrage kommen, lässt sich den Umfrageergebnissen seriöser Meinungsforschungsinstitute entnehmen: Es sind die Nichtraucher. Warum?

Wer in der Gastronomie tätig ist, gewinnt einen völlig falschen Eindruck vom Anteil der Raucher unter den Bundesbürgern. Laut einer Umfrage der GfK Marktforschung aus dem Jahr 2000 beträgt er nur 38 Prozent. 62 Prozent der Bundesbürger zwischen 16 und 69 Jahren sind danach Nichtraucher. Wenn in vielen Gaststätten die rauchenden Gäste 50, 60 und mehr Prozent ausmachen und gleichzeitig rund 80 Prozent der Nichtraucher den Tabakqualm als Gestank empfinden, dann gibt es nur eine Schluss- folgerung: Die Gastwirte verhalten sich nicht marktgerecht. Sie bieten ihren potenziellen Gästen keine Bedingungen, die den – häufigeren – Besuch einer Gaststätte als angenehm erscheinen lassen.

Dabei sind es doch die Nichtraucher, die wirklich noch Geld haben. Denn die Nikotiniker müssen viel Geld in ihre Glimmstängel investieren. Also fehlt ihnen Geld fürs Essen und Trinken. Jede Tabak- steuererhöhung wie die beim letzten und die beim kommenden Jahreswechsel geht zum Teil auch zu Lasten der Gastwirte. Die Nichtraucher dagegen sind nicht mit "fixen" Kosten belastet und haben außerdem nach Aussagen des Statistischen Bundesamtes ein erheblich höheres Einkommen, das sie gern auch in der Gastronomie lassen würden – zu ihren Bedingungen: Essen und Trinken in rauchfreier Atmosphäre.

Ob die Gastwirte wirtschaftlichen Sachverstand bei der Lösung der zum Teil selbst verschuldeten Krise einsetzen oder so blind wie bisher weitermachen? Wir werden es erleben.

Bericht über die Mitgliederversammlung 2003 der NIM

1. Protokoll

Der Vorsitzende, Herr Ernst-Günther Krause, begrüßte um 20:05 Uhr im Namen des Vorstands sechzehn Mitglieder und einen Gast zur 26. ordentlichen Mitgliederversammlung der NichtraucherInitiative München e.V. Er entschuldigte den bei einem Sportärztekongress weilenden stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Dr. Hans-Joachim Willerding und Herrn Udo Hattwig, den Neugestalter der NIM-Homepage, der mit seinen Schülern auf Klassenfahrt war. Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschluss- fähigkeit trug Herr Krause den Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2002 vor und erläuterte den allen Anwesenden vorliegenden Bericht über die Einnahmen und Ausgaben.

Frau Lieselotte Nachreiner und Herr Wolfgang Schneider (anstelle von Herrn Anton Sturm, der aus beruflichen Gründen erst später kam) gaben anschließend das Ergebnis der unmittelbar vor der Mitgliederversammlung vorgenommenen Rechnungsprüfung bekannt. Danach sind die Unterlagen sehr ordentlich und fachlich einwandfrei geführt. Dem Entlastungsantrag von Frau Inge Scheller folgte die Mitgliederversammlung einstimmig bei Enthaltung des Vorsitzenden.

Herr Krause erläuterte anschließend, warum sich die NIM künftig verstärkt dem Problem des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – sei es im Elternhaus, in Jugendzentren oder an anderen Orten – widmen will.

Nach einigen Diskussionsbeiträgen endete die Mitgliederversammlung um 21:50 Uhr.

2. Rechenschaftsbericht

Das Geschäftsjahr 2002 war bundesweit geprägt von dem Warten auf das In-Kraft-Treten des Nicht- raucherschutz-Paragrafen. Lokal standen die Kommunalwahl und die Kandidatur von zwei NIM-Mitgliedern für den Münchner Stadtrat im Blickpunkt. Ein Mitglied davon hat als erster Nachrücker gute Chancen, innerhalb der nächsten zwei Jahre einen ausscheidenden Stadtrat zu ersetzen. Das würde der NIM bessere Möglichkeiten bieten, die schon häufig erfahrene Blockade vonseiten der Stadtverwaltung zu überwinden.

Mit 4003 Drucksachen, 6 Paketen, 27 individuellen Briefen und 27 E-Mails nahm der Postversand wieder einen erheblichen Teil der Arbeitskapazität in Anspruch. Hinzu kommen die zahlenmäßig nicht erfassten in die Hunderte gehenden Telefonanrufe.

Beim Informationsstand zum Welt-Nichtrauchertag verteilte die NIM tausende Aufkleber, Tischaufsteller, Poster und Druckschriften. Dafür hinterließen die Passanten 118,62 € in den Spendenbüchsen.

Von Mai bis Juli konnte die NIM im Rahmen der Aktion Rauchfrei 2002 in der gemeinsamen Pausenhalle der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel und der Fachoberschule für Wirtschaft, Verwaltung und Rechtspflege eine Ausstellung zum Thema Rauchen/Nichtraucherschutz gestalten. Der Arbeitskreis gegen Suchtgefahren Landshut e.V. lud die NIM und die NID im November zu einem Vortrag über den Schutz von Nichtrauchern ein und honorierte dies mit einer Spende in Höhe von 250 €.

Hin und wieder erhält die NIM eine Rückmeldung wie die von der Pater-Rupert-Mayer-Realschule in Pullach. Darin bedanken sich Lehrkräfte und Schüler für das zur Verfügung gestellte Material und das CO-Messgerät. Beides hätte sehr stark zum guten Gelingen des Schulfestes beigetragen.

Mit welchen dummen Argumenten die NIM zu kämpfen hat, zeigt der im NIM-Kurier veröffentlichte Schriftverkehr zwischen der NIM und dem Oberbürgermeister zum rauchfreien Bierzelt.

Die Zahl der Mitglieder nahm geringfügig um 20 auf 891 ab. Die NIM ist damit weiterhin die mitgliederstärkste Nichtraucher-Initiative.

Fazit: Wir werden weiterkämpfen!

Bei der Rechnungsprüfung
(von links):

Ernst-Günther Krause,

Wolfgang Schneider,

Lieselotte Nachreiner

Bericht über die Finanzbewegungen im Geschäftsjahr 2002

1. Ideeller Tätigkeitsbereich
1.1 Steuerfreie Einnahmen	2001	2002
1.1.1 Mitgliedsbeiträge	5.589,44	5.346,00
1.1.2 Spenden	14.192,40	14.433,29
1.1.3 Zinserträge	513,94	528,62
1.1.4 Sonstige Einnahmen	0,00	2,60
1.1.6 Steuerfreie Einnahmen insgesamt	20.295,78	20.310,51
1.2. Ausgaben	2001	2002
1.2.1 Porto und Telefon	1.227,94	1.405,47
1.2.2 Versandmaterial	350,60	37,78
1.2.3 Bürokosten	442,99	434,62
1.2.4 Druckkosten	5.253,26	4.644,64
1.2.5 Fahrt- und Tagungskosten	112,20	731,53
1.2.6 Kosten für Informationsstände	211,10	405,17
1.2.7 Personalkosten	8.369,68	9.167,25
1.2.8 Noch abzuführende Lohnsteuer (aus 2001)	-715,37	739,19
1.2.9 Vereinshaftpflicht- und -unfallversicherung	644,23	649,80
1.2.10 Mitgliedsbeiträge	475,50	0,00
1.2.11 Sonstige Ausgaben (u.a. Kontogebühren)	149,90	146,02
1.2.12 Umfrage zum Wies'n-Besuch	2.372,39	0,00
1.2.13 Ausgaben insgesamt	18.894,44	18.361,47

2. Wirtschaftliche Geschäfts-/Zweckbetriebe
2.1 Herbstreise 2002 nach Zell am See	2001	2002
2.1.1 Einnahmen	4.478,92	5.390,00
2.1.2 Ausgaben	4.417,37	5.246,40
2.1.3 Erfolg	61,55	143,60
2.2 Herbstreise 2003 nach Mieders
2.2.1 Einnahmen	0,00	0,00
2.2.2 Ausgaben	0,00	500,00
2.2.3 Vorläufiger Erfolg	0,00	–500,00
3. Schlussbestände	2001	2002
3.1 Kassenbestand	1,52	23,81
3.2 Postbankkonto	2.940,14	1.981,87
3.3 Festgeldkonto	9.606,70	12.135,32
3.4 Schlussbestände insgesamt	12.548,30	14.141,00

	Rauchfreie Freizeitgestaltung
An dieser Stelle veröffentlicht die Nichtraucher-Initiative München rauchfreie Freizeitveranstaltungen, die ihr bekannt werden. Näheres ist beim jeweils angegebenen Ansprechpartner zu erfahren.
Art		Datum	Uhrzeit	Ort bzw. Gipfel/hm³⁾	Ansprechpartner
Bergwandern/ Bergsteigen¹⁾		Sa 12.04.03 Sa 03.05.03 Sa 17.05.03 Sa 31.05.03 Sa 21.06.03 Sa 05.07.03 Sa 19.07 und So 20.07.03	08:00 07:00 07:00 07:00 07:00 07:00 08:00 07:00	Wallberg/800 Pendling/800 Großer Illigstein../1000 Gurnwandkopf/1000 Säuling/1200 Breitenstein ../1100 Franz-Senn-Hütte/700 Rinnenspitze/850	Günther K. (0 89) 3 17 12 12
Wandern		So 27.04.03 So 25.05.03 So 29.06.03		Weßling > Hechendorf Kulumbusplatz - Kräuter- wanderung mit Heilprakt. Olching > Fürstenfeldbruck	Gerda F. (0 89) 65 86 60
Offene Musikbühne		jeden 2. u. 4. Fr im Monat	20:00 - 24:00	Café Wildwuchs/Werkhaus, Leonrodstr. 19	Franz W. (0 89) 47 98 22
Tanzen⁴⁾		Fr und So	20:30 - 24:00	Tanzschule Klaus Sennebogen, Karlstr. 44	Klaus S. (0 89) 55 58 00
Neu! Rauchfrei Skat spielen! Neu! Rauchfrei Skat spielen! Neu!
Skat		jeden Do. 02.01.03 usw	19:30	Wienerwald-Restaurant Berner Str. 4	Gotthard O. (0 89) 89 42 77 66
Theaterbesuch (bayerische Theaterstücke)		Fr 10.10.03 Sa 18.10.03 Mi 22.10.03 Sa 25.10.03	20:00	Gasthaus Brückenwirt ⁵, An der Grünwalder-Brücke 1, Höllriegelskreuth	Sonja B. (0 89) 95 92 80 10
Theaterbesuch (bayerische Theaterstücke)		Fr. 11.04.03 ab Septemb.	20:00	Gasthaus zur Post, Pfanzeltplatz 12	Irmgard H. (0 89) 42 55 01
Vereinstreffen der NIM²⁾		jeden 2. Mi. im Monat	19:00	Restaurant Padova, Nebenzimmer, Ampfingerstr. 48	NIM (0 89) 3 17 12 12

1) Anmeldung erforderlich 3) hm = Höhenunterschied in Meter 5) www.brueckenwirt.de			2) Ausgenommen August 4) Wegen möglicher Ausnahmen bitte vorher anrufen!
Aufgabe der Nichtraucher-Initiative München (NIM) ist gemäß Satzung u.a. die Förderung vereinsunabhängiger rauchfreier Freizeitgestaltung, z.B. durch Zusammenführung von Interessenten. Organisieren Sie doch auch einmal einen "Termin" für Ihr Hobby, z.B. Radfahren, Jogging, Skilanglauf, Schach, Singen, Musizieren, Theater-/Kinobesuch, Fotografieren usw.! Die NIM unterstützt Sie! Geben Sie sich einen Ruck, rufen Sie einfach an: (0 89) 3 17 12 12.